Gute und schlechte Nachrichten von der LfD NDS
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen überprüft(e) Webseiten auf die „artgerechte“ Verwendung von Cookies. Das Ergebnis ist wohl nicht zur Zufriedenheit ausgefallen.
Sowohl für die Verwendung von Cookies als auch generell für die Einbindung von Drittdienstleistern auf Webseiten (wie Analyse-, Marketing-, Tracking-, Karten-, Wetter-, Chat-, Video-, Bildoptimierungs-, Push-Nachrichten- und Umfrage-Dienste) ist eine datenschutzrechtliche Einwilligung der Seitennutzerinnen und -nutzer erforderlich. Vor der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurden überwiegend einfache Cookie-Banner auf Webseiten eingesetzt, durch die User in der Regel über den Einsatz von Cookies lediglich informiert wurden, eine Entscheidung für oder gegen Cookies war meist nicht möglich.
Mittlerweile finden sich vermehrt aufwändige Consent-Fenster (auch Consent-Banner oder Consent-Layer genannt), die Nutzerinnen und Nutzern erstens detaillierte Informationen über den Einsatz von Cookies und die Einbindung von Drittdiensten und zweitens echte Entscheidungs- und Wahlmöglichkeiten geben. Entsprechend aufwändiger ist die Gestaltung und die Umsetzung von Consent-Layern geworden.
Und hier nun versucht die LfD tatsächlich zu unterstützen und hat überraschenderweise eine doch nach meiner Auffassung auch mal verständliche und konkrete Hilfestellung herausgegeben. Diese kann tatsächlich dazu beitragen, die eigene Webseite datenschutzkonform zu gestalten bzw. so, dass diese auch der LfD gefällt.
Zudem hat sie den Fragenkatalog veröffentlicht, der zur Überprüfung der Webseiten an die Delinquenten versandt wurde.
Ich kann nur empfehlen, die Fragestellung mal dem eigenen Webadministrator zur Beantwortung vorzulegen, um dann anhand der Antworten die eigene Webseite auf Gesetzeskonformität zu überprüfen. Ich würde mir dabei nicht allzu viel Zeit lassen, da weitere Kontrollen nicht auszuschließen sind.
